Bundeskongress 2015

Der dritte Tag: Frank Bsirske bleibt im Amt

22.09.2015

Mit 88,51 Prozent der Stimmen ist der ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske von den Delegierten des 4. ver.di-Bundeskongresses in Leipzig im Amt bestätigt worden. 801 Delegierte stimmten für ihn, 104 stimmten mit Nein. Ebenfalls wurden Andrea Kocsis und Frank Werneke als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Kocsis erhielt 90,24 Prozent der gültigen Stimmen, für Frank Werneke sprachen sich 92,67 Prozent der Delegierten aus.

 
Frank Bsirske nach seiner Wiederwahl zum ver.di-Bundesvorsitzenden

Bsirske steht seit der ver.di-Gründung im Jahr 2001 an der Spitze der Organisation. Der 63-Jährige kündigte an, dass die kommende Amtszeit seine letzte sein werde. Der Delegierte Hans-Detlev Parthie aus dem Bezirk Schleswig-Holstein Nordost erinnerte Bsirske vor dessen Wahl an ver.dis Proteste gegen die Rente mit 67. Damit wolle er nicht gegen die Wahl Bsirskes sprechen, er wünsche sich vielmehr eine Diskussion über das Thema Renteneintrittsalter und darüber, wie die Organisation mit dem vermeintlichen Widerspruch zwischen politischem Anspruch und Alter des Vorsitzenden umgehen soll. Der Vorsitzende stellte klar, dass „sich an unserer Position zur Rente mit 67 nichts ändert". ver.di akzeptiere die Rente mit 67 nach wie vor nicht, sie sei nichts anderes als ein „Rentenkürzungsprogramm".

Größe des Bundesvorstands

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes Wahlen hatten die Delegierten über die Zahl der Bundesvorstandsmitglieder diskutiert. Hintergrund war ein Kongressbeschluss aus dem Jahr 2003. Damals hatten die Delegierten beschlossen, den Vorstand ab 2007 auf elf Mitglieder zu verkleinern. Vorgeschlagen hatte der Gewerkschaftsrat aber für den jetzigen Kongress erneut 14 Mitglieder. Elf dieser Mitglieder wurden von den 13 Fachbereichen nominiert, je zwei Fachbereiche hatten sich dabei auf ein gemeinsames Vorstandsmitglied verständigt. Neben dem Vorsitzenden sollten noch zwei weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden, eines zuständig für Sozialpolitik, ein anderes für Personal, Organisationsentwicklung sowie interne Informations- und Kommunikationstechnologie. 

Die Befürworter/innen der Verkleinerung argumentierten, dass es für Personal kein eigenes Vorstandsmitglied brauche. ver.di müsse Zeichen setzen und die Führungsebene verkleinern. Auch einzelne Fachbereiche sollten schauen, ob sich nicht mehr von ihnen auf ein gemeinsames Vorstandsmitglied und mehr Zusammenarbeit verständigen könnten. Die Gegner/innen der Verkleinerung betonten die Bedeutung des Personalbereichs, gerade in einer Zeit, in der die Organisation vor einem wichtigen Umstrukturierungsprozess stehe. Die Zusammenarbeit von Fachbereichen oder auch die Übernahme von anderen Aufgaben neben der Fachbereichsarbeit bringe für die Bundesvorstandsmitglieder zusätzliche Belastungen mit sich, oft zu Lasten der Arbeit für die Mitglieder in diesen Fachbereichen.

In der Abstimmung sprachen sich 588 Delegierte gegen die Verkleinerung aus, 300 waren dafür. So bleibt es bei 14 Bundesvorstandsmitgliedern.

Monika Brandl bestätigt

Am Nachmittag hatten die Mitglieder des ver.di-Gewerkschaftsrats ihre ehrenamtliche Vorsitzende Monika Brandl mit 87,2 Prozent der Stimmen der Gewerkschaftsratsmitglieder bestätigt. Weitere Präsidiumsmitglieder sind Martina Rößmann-Wolf, Isabell Senff, Herbert Beck, Werner Filipowski und Constantin Greve. Hinzu kommen jeweils die beiden Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Personalausschusses.

 

Frank Bsirske ist der alte und neue ver.di-Vorsitzende